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Für die zurückgetretenen Vorstandsmitglieder wurden Nachfolger kommissarisch eingesetzt

CDU-Stadtverbandsvorstand wieder komplett

Stellvertretende CDU-VorsitzendeDer CDU-Stadtverband hat wieder eine komplette Führungsmannschaft. Als neue Stellvertreter des Stadtverbandsvorsitzenden Thomas Selders wurden vom Parteivorstand (v.l.) Paul Schaffers (Twisteden, Ratsmitglied), Walburga Kamps (Kevelaer, Frauenunion) und Roland Andris (Wetten) eingesetzt. Martin Brandts (Kervenheim) arbeitet als neuer Schriftführer mit. Diese vier Vorstandsmitglieder nehmen ihre Aufgaben kommissarisch wahr, und zwar bis zum 17. April. Dann treten die Parteimitglieder zu einer Vollversammlung zusammen, auf der Nachwahlen angesetzt sind.

Martin BrandtsDer Stadtverbandsvorstand hatte am Freitag getagt, um das weitere Vorgehen nach den Rücktritten der drei stellvertretenden Vorsitzenden Jürgen Aben, Michael Kamps und Josef Roest sowie der Beisitzerin Isabell Louven abzustimmen.

Martin Brandts: Schriftführer.

Die Amtsniederlegungen waren im Nachklang der "Fax-Affäre" erfolgt und mit Verlust an Vertrauen zum Vorsitzenden Thomas Selders begründet worden. Wie der Pressesprecher des Stadtverbands, Hubert van Meegen, am Samstag mitteilte, war die Neubesetzung der Posten mit kommissarischen Amtsträgern jeweils einstimmig.

Auf der Vorstandssitzung habe Parteichef Thomas Selders "nochmals sein
Bedauern über deren Rücktritt zum Ausdruck" gebracht. "Leider hätten die Zurückgetretenen auf seine Bitte, ihre Entscheidung zu überdenken, nicht geantwortet". In der Pressemitteilung heißt es weiter:

"Thomas Selders berichtete, dass er von vielen Parteimitgliedern und Bürgern gebeten
worden war, seine Tätigkeit fortzusetzen. Einige der anwesenden Vorstandsmitglieder
hatten in den letzten Wochen ähnliche Aufforderungen bekommen. Nach der anschließenden Diskussion waren sich die stimmberechtigten Vorstandsmitglieder einig, dass die offenen Positionen im geschäftsführenden Vorstand vorübergehend kommissarisch nachzubesetzen sind. Eine Auflösung des gesamten Vorstands wurde erneut abgelehnt. In einer Mitgliederversammlung am 17. April 2013 sollen gemäß CDU-Satzung die offenen Positionen nachgewählt werden. Dabei kann selbstverständlich jedes Parteimitglied für die offenen Vorstandspositionen vorgeschlagen werden."

Die Beschlüsse des Parteivorstands sind insofern ein Befreiungsschlag, als die nach den spektakulären Rücktritten eingetretenen Vakanzen beseitigt sind. Thomas Selders ist nicht länger ein Vorsitzender mit stark ausgedünnter Führungsmannschaft, sondern wieder ein Vorsitzender mit komplettem Vorstand. Die personelle Neubesetzung der vakanten Posten mit kommissarischen Amtsträgern war, obwohl sie nur für einige Wochen Gültigkeit haben kann, der Partei geschuldet, denn die hätte nicht hinnehmen können, monatelang nur von einem "halbierten" und geschwächten Vorstand geführt zu werden.

Damit hat der in die Kritik geratene Stadtverbandsvorstand Stärke bewiesen und sich zugleich an die Regeln gehalten: Er ruft zeitnah - für den 17. April - eine Mitgliederversammlung ein, auf der Nachwahlen für die vakant gewordenen, nun kommissarisch besetzten Posten angesetzt sind.

Von den Entscheidungen geht ein starkes Signal aus: Der Vorstand unter seinem Vorsitzenden Thomas Selders hält dem Druck stand, der durch die Rücktritte zweifellos ausgeübt wurde, und gibt seine Ämter nicht vorzeitig auf. Die Amtszeit des Vorstands läuft bis nach den Kommunalwahlen 2014. Deshalb stehen am 17. April auch nur die vier kommissarisch besetzten Posten zur Nachwahl an, nicht aber Neuwahlen des gesamten Vorstands.

Thomas SeldersFür die Oppositionellen, die für Vorstandsneuwahlen plädiert und ihrem Verlangen durch die Rücktritte Nachdruck verliehen hatten, ist die Situation schwieriger geworden.

Thomas Selders: Bleibt im Amt.

Wenn sie sich in das nun geregelte Verfahren nicht fügen wollen, bei dem das Amt des Vorsitzenden Thomas Selders nicht zur Disposition steht, müssen sie "putschen" und Neuwahlen gegen den Willen eines gewählten und damit legitimierten Vorstands erzwingen. Das wäre allerdings ein schwerwiegender Vorgang mit hohem Risiko. Der Schuss könnte nach hinten losgehen und dann die Oppositionellen ihre noch verbliebenen politischen Ämter kosten. Wäre ein "Putsch" erfolgreich und Vorsitzender Thomas Selders das Opfer, müsste die Partei damit rechnen, dass im Gefolge von Solidaritätsbekundungen für Selders mancher, den die Partei jetzt für die bevorstehenden Wahlen dringend braucht, seinen Hut nimmt.

So ungewiss der Ausgang eines "Putsches" wäre, so eindeutig wären seine Auswirkungen: Die Parteimitglieder hätten die CDU zu einem Scherbenhaufen zerdeppert.

Samstag, 16. Februar 2013

© Martin Willing 2012, 2013